Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen
Carola Hauser
Naturparadies Leipzig
Ritterstraße 7
04109 Leipzig
Deutschland
E-Mail: info@naturparadies-leipzig.de
– nachfolgend „Verkäufer“ – und einem Verbraucher oder Unternehmer – nachfolgend „Kunde“ – über den Onlineshop des Verkäufers geschlossen werden.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Onlineshop dargestellten Waren und Produktbeschreibungen stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot des Verkäufers dar. Sie dienen dem Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.
2.2 Der Kunde kann Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann er seine Eingaben jederzeit über die im Bestellvorgang vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten ändern oder löschen.
2.3 Durch Betätigung der den Bestellvorgang abschließenden Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch versandte Bestellbestätigung per E-Mail. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
2.5 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine Auftrags- oder Versandbestätigung in Textform übermittelt,
- indem er die bestellte Ware an den Kunden versendet oder
- indem er den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem eine dieser Handlungen zuerst erfolgt.
2.6 Erfolgt innerhalb der vorgenannten Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt. Der Kunde ist dann nicht mehr an sein Angebot gebunden. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
2.7 Bei Zahlungsarten, bei denen die Zahlung unmittelbar im Bestellvorgang über einen Zahlungsdienstleister ausgelöst wird, kann der Vertrag bereits mit Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande kommen.
2.8 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Speicherung des Vertragstextes
3.1 Der Verkäufer speichert den Vertragstext und übermittelt dem Kunden nach Abgabe der Bestellung die Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform, beispielsweise per E-Mail.
3.2 Hat der Kunde ein Kundenkonto angelegt, kann er seine Bestelldaten dort einsehen, soweit diese Funktion im Onlineshop angeboten wird.
3.3 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können. Dies gilt insbesondere beim Einsatz von Spamfiltern.
4. Widerrufsrecht
4.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
4.2 Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu dessen Ausübung, den Widerrufsfolgen und möglichen Ausschlussgründen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4.3 Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Sämtliche im Onlineshop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
5.2 Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot beziehungsweise spätestens im Bestellvorgang angezeigt.
5.3 Der für die Bestellung maßgebliche Gesamtpreis einschließlich Steuern und Versandkosten wird dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung angezeigt.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die im Onlineshop verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellvorgang angezeigt. Je nach Bestellung können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:
- Vorkasse per Banküberweisung
- PayPal
- Debit- und Kreditkarte über PayPal Checkout
- SEPA-Lastschrift über PayPal Checkout
- „Später bezahlen“ über PayPal Checkout
Ein Anspruch auf die Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht.
6.2 Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag nach Vertragsschluss fällig. Der Kunde erhält die Bankverbindung und den Verwendungszweck mit der Bestellbestätigung beziehungsweise Zahlungsaufforderung. Der Rechnungsbetrag soll innerhalb von drei Tagen unter Angabe der Bestellnummer überwiesen werden.
6.3 Die Bearbeitung und Versendung einer per Vorkasse bestellten Ware erfolgt nach Eingang der vollständigen Zahlung, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Banklaufzeiten können die Bearbeitung entsprechend verzögern.
6.4 Bei Auswahl einer über PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22–24 Boulevard Royal
L-2449 Luxemburg.
Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen von PayPal. PayPal kann die Bereitstellung einzelner Zahlungsarten von einer eigenen Prüfung abhängig machen. Auf diese Entscheidung hat der Verkäufer keinen Einfluss.
6.5 Rückzahlungen erfolgen grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Zahlung verwendet hat, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
7. Lieferung und Warenverfügbarkeit
7.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift.
7.2 Der Verkäufer liefert ausschließlich an Lieferanschriften innerhalb Deutschlands, sofern im Onlineshop nichts Abweichendes angegeben wird.
7.3 Die jeweils geltende Lieferzeit wird beim betreffenden Artikel angezeigt. Sofern dort keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit ein bis fünf Werktage.
7.4 Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei anderen Zahlungsarten beginnt sie am Tag nach Vertragsschluss.
Fällt das Ende der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
7.5 Der Versand erfolgt durch einen vom Verkäufer ausgewählten Versanddienstleister. Soweit eine Sendungsverfolgung angeboten wird, erhält der Kunde die hierfür notwendigen Informationen nach dem Versand.
7.6 Sollte eine bestellte Ware ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Kann die Bestellung nicht ausgeführt werden, nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht an beziehungsweise tritt – soweit gesetzlich zulässig – vom Vertrag zurück. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
7.7 Werden mehrere Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten gemeinsam bestellt, gilt grundsätzlich die längste angegebene Lieferzeit, sofern keine Teillieferung vereinbart wurde.
7.8 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden dadurch nicht.
8. Gescheiterte Zustellung
8.1 Sendet das Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung nicht möglich war, trägt der Verkäufer zunächst die Kosten des Rücktransports.
8.2 Hat der Kunde die gescheiterte Zustellung zu vertreten, kann der Verkäufer vom Kunden die tatsächlich entstandenen und erforderlichen Mehrkosten verlangen.
8.3 Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur gescheiterten Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat, nur vorübergehend an der Annahme gehindert war, ohne dass die Lieferung rechtzeitig angekündigt wurde, oder wenn er wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
9.2 Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
10. Mängelhaftung
10.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
10.2 Der Kunde wird gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren.
10.3 Die Nichtbeachtung dieser Bitte hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Rechte des Kunden, insbesondere nicht auf dessen Gewährleistungsrechte.
11. Haftung
11.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie und
- soweit ein Mangel arglistig verschwiegen wurde.
11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
12. Anwendbares Recht
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
13. Gerichtsstand
13.1 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
13.2 Entsprechendes gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hat oder sein Wohnsitz beziehungsweise gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13.3 Die gesetzlichen Regelungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
14. Verbraucherstreitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.